Was ist ein Letter of intent? Was enthält dieser?

Der Letter of Intent ist insbesondere bei einem Verkauf ausserhalb eines Auktionsverfahren eingesetzt. Bei einem solchen Kauf- bzw. Verkaufsvorgang begegnen sich Käufer und Verkäufer auf Augenhöhe und bestimmen selbst die Regeln und den Zeitplan.

Da es jedoch wie bei allen komplexeren Geschäften ein längerer Weg bis zu der trockenen Tinte unter dem Vertrag ist, versuchen die Parteien häufig, zu Beginn dieser Wegstrecke durch eine Absichtserklärung (Letter of intent).

Sowohl der englische Begriff Letter of Intent als auch die deutsche Bezeichnung einer Absichtserklärung lassen schon vermuten, dass es noch nicht zu einem Abschluss eines bindenden Kaufvertrags gekommen ist, sondern die Parteien eine Absicht haben, jedoch noch einige Details abklären müssen.

Der Letter of Intent erfüllt im Wesentlichen zwei Funktionen:

  • Dokumentation der wirtschaftlichen Eckpunkte der Transaktion, von denen die Parteien zum Zeitpunkt des Abschlusses des LOI ausgehen. Dazu gehören natürlich insbesondere der Kaufpreis, bzw. die Methode der Kaufpreisfindung, sowie die Transaktionsstruktur oder besonders wichtige Bedingungen, die mit dem Einzelfall zu tun haben.
  • Aufstellung eines Fahrplans im Sinne einer Road Map der Parteien bis zum gewünschten Abschluss des Kaufvertrags. Insbesondere wird ein Zeitraum für die Due Diligence festgelegt.

Typischerweise enthält somit auch der Letter of Intent noch keine bindenden Verpflichtungen der Parteien auf den Abschluss eines Kaufvertrags. Allgemein ist der LOI nicht bindend, jedoch einzelne Vorschriften aus diesem LOI sind es schon, bspw. die Vertraulichkeits– oder Exklusivitätsverpflichtung. Da ein LOI meist ein wenig undurchsichtig formuliert ist, rät der Autor ausdrücklich, dass das jeweils Gewünschte klar und deutlich fixiert werden sollte.

Ist Gegenstand des späteren Unternehmenskaufs ein GmbH-Anteil oder ein Grundstück ist zwangsläufig eine notarielle Beurkundung notwendig!

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